Sportler dürfen nach BGH-Urteil aus einem wichtigen Grund ihren Vertrag kündigen.

Was, wenn man krank wird, ein Umzug ansteht oder der Bauch-Beine-Po-Kurs wegfällt?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat für Klarheit gesorgt: Wer wichtige Gründe hat, kann seinen Vertrag kündigen (Aktenzeichen: XII ZR 42/10). Auch andere Knebel-Klauseln sind nicht immer rechtens.

Raus darf, wer dauerhaft erkrankt ist

Grundsätzlich gilt: Raus darf, wer die Vertragsleistung nicht mehr nutzen kann, auch wenn er wollte, und einen wichtigen Grund für die Sonderkündigung hat. Nur – was ist „wichtig“? Dazu zählt nach BGH-Auffassung in erster Linie eine ernsthafte Erkrankung. Woran der Sportler leidet, muss er aber nicht sagen. Ein ärztliches Attest, das die dauerhafte Untauglichkeit für den Fitnesssport allgemein bestätigt, reicht. Wird eine Frau nach Vertragsschluss schwanger, darf auch sie vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen.

Bei Inhaberwechsel keine vorzeitige Kündigung – aber was ist bei Umzug?

Auch ein Umzug kann ein wichtiger Grund sein. Ändert das Fitnessstudio seinen Standort, darf es seinen Kunden eine außerordentliche Kündigung nicht verweigern – selbst wenn das im Vertrag ausgeschlossen wird oder wenn es nur innerhalb des Stadtgebiets die Räumlichkeiten wechselt (Aktenzeichen: Oberlandesgericht Hamm, 17 U 109/91). Wechselt nur der Inhaber, bleiben aber Geräte und Kurse weitestgehend gleich, gibt es keinen Grund für eine vorzeitige Kündigung.

Zieht der Sportler selbst weg, kann er in der Regel raus aus dem Vertrag, sobald er weite Anfahrtswege in Kauf nehmen müsste (Aktenzeichen: Oberlandesgericht Frankfurt, 6 U 164/93). Da ändert es auch nichts, dass im Vertrag Klauseln stehen wie „Änderungen vorbehalten“. Eine solche Klausel ist zu pauschal und damit unwirksam (Aktenzeichen: Landgericht Heidelberg, 5 O 137/98).

Kleinere Änderungen, wenn etwa ein Gerät nicht mehr nutzbar ist oder ein Kurs weg- bzw. ausfällt, sind keine Gründe für eine Sonderkündigung.

Wenn die Motivation nachlässt

Die meisten Verträge haben eine Laufzeit von zwei Jahren und verlängern sich automatisch. Um mehr als sechs weitere Monate sollte die Verlängeriung aber nicht ausgedehnt werden. Die BGH-Richter fanden daran auch nichts zu beanstanden. Kündigungsfristen von einem Monat oder drei Monaten vor Vertragsende seien rechtlich in Ordnung. Klauseln, wonach nur einmal jährlich zu einem bestimmten Termin gekündigt werden darf, sind dagegen unwirksam.

Quelle: DPA/Julian Stratenschulte

Der Seestern Fitnessclub Süd erfüllt alle diese Kriterien in seinen Verträgen.